Schuldenschnitt jetzt!

Von illegitimen Schulden und unglaubwürdigen Gläubigern.

Vortrag und Diskussion

mit Mats Lucia Bayer  und Olivier Bonfond
Aktivisten von CADTM – Komitee zur Annullierung illegitimer Schulden

[Achtung: Raumänderung!]Samstag, 7. November, um 19:30 Uhr, im Magazin-Filmkunsttheater, Fiefstücken 8a, 22299 Hamburg 

Link zur digitalen Teilnahme: https://uni-hamburg.zoom.us/j/91370057415

Die weltweit im Zuge der aktuellen Virus-Pandemie verhängten Shutdown-Maßnahmen sind ein globaler Krisenkatalysator. Sie treffen die ohnehin schon Benachteiligten und die Gesellschaften der Länder des globalen Südens mit besonderer Härte und verschärfen die bereits zuvor unerträgliche soziale Ungleichheit weiter. Laut jüngstem UN-Welternährungsbericht werden dieses Jahr weltweit 132 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr an Hunger leiden, während Konzerne wie Google, Amazon, Facebook & Co. Rekordgewinne verbuchen. Ein globaler Schuldenschnitt ist ein längst überfälliger, dringend zu verwirklichender Schritt zur akuten Lösung der global tiefgreifenden Zivilisationskrise.

Schon immer in der Geschichte der Menschheitsentwicklung waren Schuldenschnitte qualitative Sprünge von entscheidender Bedeutung. Das früheste, dokumentierte Beispiel ist die 600 v.Chr. im alten Griechenland erlassene „Seisachtheia“: die Annullierung aller Schuldverhältnisse zwischen Privatpersonen begründete die attische Demokratie und das moderne Staatswesen, wie wir es heute kennen und schuf eine der Grundlagen für die spätere gesellschaftliche und wirtschaftliche Blüte der europäischen Kulturvölker.

Heute, im Jahr 2020, sind die Banken, Fonds und Institutionen dieser Länder als Gläubiger die wesentlichen Treiber der sozialen Ungleichheit im Weltmaßstab. Basierend auf der seit Jahrhunderten ungebrochenen kolonialen und imperialistischen Ausbeutung des globalen Südens, wird sie mithilfe der Schuldenprogramme von IWF und Weltbank immer wieder neu hergestellt und festgeschrieben. Ist das änderbar?

Das Konzept der illegitimen Schulden wurde erstmals ausgerechnet von den USA angewendet, im Jahre 1898, um die Schulden des von ihnen besetzten Kuba loszuwerden. Es ist ein völkerrechtlich noch nicht verankerter, aber mehrfach praktizierter Grundsatz, nach dem alle Schulden eines Staates, die nicht zum Wohle der betre enden Bevölkerung aufgenommen wurden oder an deren Zustandekommen das Volk des Landes oder dessen gewählte Vertreter nicht beteiligt gewesen sind, als nicht rechtmäßig anzusehen und folglich zu annullieren sind.

Es ist damit (unbeabsichtigt) eine politische und juristische Antwort auf das aktuelle  Problem jener Länder, die durch Schuldendienst in Abhängigkeit gehalten werden. In diesem Sinne erfolgreich genutzt wurde es zuerst 2008 von Ecuador unter dem linken Präsidenten Rafael Correa. Schon der Bericht der von der Regierung eingesetzten Kommission zur Prüfung der Legitimität der Schulden veranlasste die Gläubiger Ecuadors, auf über 80% der Forderungen zu verzichten. Die Furcht vor einem Gerichtsverfahren war offenkundig so groß, weil es einen Präzedenzfall für alle verschuldeten Länder hätte schaffen können.

Das Konzept ist deswegen so brisant, weil es das Verhältnis von Schuldner und Gläubiger vom Kopf auf die Füße stellt: die Gläubiger hocken auf unproduktivem Reichtum, der meist von den Schuldnern geschaffen ist. Schuld hat nicht der, der Liquidität braucht für produktive Investitionen (sozialstaatliche Entwicklung ), sondern der, der aus der Produktionssphäre Reichtum abschöpft (s. Steueroasen) und diesen nur einsetzt, um erpresserisch Abhängig- keiten zur Mehrung dieser destruktiven Finanzkraft zu schaffen („Geier- Fonds“). Glauben muss man solchen Akteuren außer ihrer Überflüssigkeit kaum etwas.

Kann die Welt diese Kräfte loswerden? Gibt es eine Möglichkeit der Schuldenannullierung im globalen Maßstab? Was ist von den diesbezüglichen Versuchen in Ecuador, Griechenland, Argentinien usw. zu lernen? Welche Bedeutung hat der Kampf gegen die Politik der Schuldenbremse hierzulande für eine weltweite Befreiung vom ewigen Schuldendienst?

Manches existiert nur, weil daran geglaubt wird.

Das wollen wir u.a. mit Mats Lucia Bayer und Olivier Bonfond von CADTM* diskutieren.

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